Hotel-Abgabe soll bleiben
Neu spricht sich die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerates (WBK-S) dafür aus, die Vergütungspflicht für private Räumlichkeiten von Hotels und ähnlichen Institutionen nicht aufzuheben. Die Kulturschaffenden hatten sich für Vergütungen auf Empfangsgeräten in Hotels und Ferienwohnungen eingesetzt.
Die Ständerats-Kommission will, im Widerspruch zum Nationalrat, dass es bei der Hotel-Abgabe bleibt. Geht es nach dem Nationalrat, sollen Hotels, Spitäler und Gefängnisse für die Verwendung öffentlicher Werke in ihren Räumen nicht mehr zahlen müssen. Die Verwendung soll als Eigengebrauch definiert werden.
Festgehalten hat die Kommission hingegen an ihrem früheren Entscheid zu Video-on-Demand. Sie ist zwar damit einverstanden, dass Filmschaffende eine Vergütung für die Video-on-Demand-Verwendung erhalten. Die Regelung soll der zunehmenden Online-Nutzung von Werken und dem Verschwinden der Videotheken Rechnung tragen. Die WBK schlägt aber vor, Musik in Filmen von einer solchen Vergütungspflicht auszunehmen.
Für die Beibehaltung hatten sich die Urheberrechtsgesellscahften eingesetzt. Siehe dazu diesen Artikel in der SMZ.
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