Suisseculture begrüsst Urheberrechts-Initiative
Suisseculture, der Dachverband der professionellen Kultur- und Medienschaffenden der Schweiz, nimmt mit Genugtuung zur Kenntnis, dass der Bundesrat in Sachen Durchsetzung des Urheberrechts Handlungsbedarf sieht und Gesetzesanpassungen in Angriff nehmen will.
Suisseculture erwartet, dass neben zeitgemässen Anpassungen zur Rechtsdurchsetzung auch neue, der digitalen Nutzungen entsprechende Vergütungsformen zugunsten der berechtigten Kulturschaffenden in die Gesetzesanpassung einfliessen werden.
Die Einnahmen aus den Urheberrechten seien in den letzten Jahren eingebrochen. Sie seien für viele Kulturschaffende jedoch existentiell.
Andererseits erwirtschaften Filesharing- und Piraterieplattformen aus den Einnahmen von künstlerischen Werken Millionengewinne, ohne die Urheberinnen und Interpreten für ihre Werke angemessen zu entschädigen.
Suisseculture appelliert an den Bundesrat, die Revision möglichst rasch voranzutreiben und Präventions- und Aufklärungsmassnahmen, die auch ohne Gesetzesanpassung möglich sind, unverzüglich an die Hand zu nehmen.
Der Bundesrat will das Urheberrecht modernisieren und die Rechte und Pflichten von Kulturschaffenden, Konsumenten und Providern mit gezielten Massnahmen an die Realität des Internets anpassen. Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) wird bis Ende 2015 eine Vorlage für die Vernehmlassung erarbeiten.
Es wird sich dabei zum einen auf Empfehlungen stützen, welche die Arbeitsgruppe zum Urheberrecht (AGUR12) verabschiedet hat. Zum andern wird das EJPD die Erkenntnisse einer Arbeitsgruppe berücksichtigen, die derzeit die zivilrechtliche Verantwortlichkeit von Providern ganz generell prüft.
