Schweiz will mit EU über Kulturprogramm verhandeln
Der Bundesrat hat ein Verhandlungsmandat über die Teilnahme der Schweiz am EU-Programm Kultur 2014-2020 verabschiedet. Die Teilnahme ist nach der Schweizer Stornierung der Personenfreizügigkeit mit Kroatien offener denn je.
Das Programm Kultur bildet die Klammer um die kulturellen Aktivitäten der Europäischen Union. Am laufenden Programm nehmen 38 europäische Staaten teil, was dieses zum wichtigsten Instrument der Kulturförderung auf europäischer Ebene macht.
Das Programm unterstützt die grenzüberschreitende Mobilität der Kulturschaffenden und begünstigt die Verbreitung von künstlerischen Werken. Es ist mit einem Budget von 453 Millionen Euro für die Periode 2014 bis 2020 ausgestattet. Seit Januar 2014 ist es Teil des neuen Rahmenprogrammes Kreatives Europa, zu dem auch das Filmförderungsprogramm Media gehört. Zu Media hat der Bundesrat bereits im September 2013 ein Verhandlungsmandat verabschiedet.
Mit der definitiven Verabschiedung des Mandats ermöglicht der Bundesrat die rasche Aufnahme von Verhandlungen in diesem Bereich, sobald die Dossiers Kultur und Media von Seiten der EU deblockiert werden. Nach der Stornierung der Personenfreizügigkeit mit Kroatien – eine Folge der Annahme der Masseneinwanderungsinitiative – hat die EU die Zusammenarbeit mit der Schweiz in Sachen Studentenaustausch und Forschung auf Eis gelegt. Auch der Kulturaustausch leidet unter den veränderten Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU.
