Aus für Entschädigungsinitiative
Der Initiativverein beendet in der Halbzeit seine Unterschriftensammlung zur Volksinitiative «Für eine geregelte Entschädigung im Epidemiefall (Entschädigungsinitiative)».
Die Vereinsmitglieder lehnten laut der Mitteilung von Suisseculture zuvor eine Erhöhung der Mitgliederbeiträge ab, die für eine erfolgreiche Unterschriftensammlung notwendig gewesen wäre. Die Initiative konnte innerhalb der direktbetroffenen Branchen zu wenig mobilisieren.
Der Vorstand des Initiativvereins «Für eine geregelte Entschädigung im Epidemiefall» hat im Dezember entschieden, eine ausserordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen, um über eine Erhöhung der Mitgliederbeiträge zu befinden. Nach Einschätzung des Vorstands und der Geschäftsstelle war die Erhöhung unausweichlich, um die notwendigen 100’000 gültigen Unterschriften für die Entschädigungsinitiative fristgerecht zu sammeln. Die Vereinsmitglieder lehnten am 10. Januar höhere Mitgliederbeiträge mit 14 zu 12 Stimmen ab. Anschliessend stimmten sie aufgrund des ungedeckten Finanzbedarfs mit der notwendigen 2/3-Mehrheit dafür, die Unterschriftensammlung abzubrechen und den Verein im laufenden Jahr aufzulösen.
Die Initiative hätte geregelte Entschädigungen im Epidemiefall gefordert, und zwar für diejenigen, die durch eine behördliche Massnahme während einer nächsten Epidemie wirtschaftlich massgeblich betroffen wären. Betroffene Unternehmen, Selbständigerwerbende, Freischaffende und Angestellte sollten «aufgrund von behördlichen Massnahmen während einer Epidemie bzw. Pandemie nicht unverschuldet in eine schwere wirtschaftliche Not geraten».
