Stadt Luzern steht zu Subventionsverträgen
Das Förderinstrument der Subventionsverträge habe sich in der Kultur- und in der Sportförderung bewährt, schreibt die Stadt Luzern. Angesichts der guten Erfahrungen werden die Beiträge auch in Zukunft mehrjährig und gestützt auf vertragliche Vereinbarungen ausgerichtet.
Subventionsverträge schaffen laut der Mitteilung der Stadt Verlässlichkeit und Planungssicherheit für die Stadt Luzern und für die Institutionen. Aufgrund der Einführung eines neuen Rechnungsmodells 2019 dauerte die letzte Subventionsperiode von 2016 bis 2018. Ab 1. Januar 2019 werden die Subventionsverträge wieder über vier Jahre abgeschlossen, bis 31. Dezember 2022.
Die Verträge im Kultur- und Sportbereich basieren inhaltlich auf den bisherigen Vereinbarungen. Neu ist der Vertrag mit dem Verein Netzwerk Neubad. Nachdem derzeit absehbar ist, dass diese Zwischennutzung noch mindestens fünf Jahre dauern wird, hat der Stadtrat eine Neubeurteilung vorgenommen. Das Neubad habe sich, schreibt die Stadt weiter, zu einem einzigartigen Kulturzentrum entwickelt, das breite Kreise anspreche und zu einem erfreulich lebendigen Brennpunkt im Neustadtquartier wurde. Um das Angebot für die nächsten fünf Jahre abzusichern, wird künftig ein vertraglich vereinbarter Beitrag ausgerichtet. Gebrauchsleihe und Subventionsvereinbarung werden für diese Zwischennutzung aufeinander abgestimmt und über fünf Jahre abgeschlossen.
Am 17. Oktober 2018 hat der Stadtrat Subventionsverträge mit folgenden Institutionen erneuert: Stiftung Gletschergarten Luzern, Verein Luzerner Ausstellungsraum (Kunsthalle Luzern), Verein Luzerner Blues Session (Blue Balls Festival), Stiftung World Band Festival, Verein Lucerne Blues Festival, Spitzen Leichtathletik Luzern, Lucerne Regatta Association, Verein SwissCityMarathon und Verein Luzerner Stadtlauf.
Die Verträge mit dem Verein Fumetto Luzern, der Stiftung Kleintheater Luzern und dem Verein Netzwerk Neubad liegen, gemäss geltender Praxis, aufgrund der zur Diskussion stehenden Beträge in der Kompetenz des Grossen Stadtrats und werden dem Parlament für die Sitzung vom 20. Dezember 2018 unterbreitet.
Wegen der zurzeit pendenten Veränderungen und der personellen und konzeptionellen Entwicklungen beim Verein Südpol konnten Gebrauchsleihe und Subventionsvereinbarung noch nicht abschliessend verhandelt werden. Der Stadtrat wird dafür zeitnah einen separaten Bericht und Antrag vorlegen.
Beiträge gemäss Budget 2019
Stiftung Kleintheater Luzern 350‘000 Franken
Verein Fumetto Luzern 210‘000 Franken
Verein Netzwerk Neubad 150’000 Franken
Kunsthalle Luzern (Verein Luzerner Ausstellungsraum) 166’100 Franken
Stiftung Gletschergarten Luzern 150‘000 Franken
Blue Balls Festival (Verein Luzerner Blues Session) 130‘000 Franken
Stiftung World Band Festival 130‘000 Franken
Blues Festival Luzern 110‘000 Franken