Deutschlands kulturpolitische Jahresbilanz 2014
Der Deutsche Kulturrat bilanziert das Jahr 2014 für die Kultur auf der Bundesebene und blickt auf die bundeskulturpolitischen Herausforderungen im kommenden Jahr. Es hat mehr Geld gegeben, Hindernisse errichten aber zu wenig kulturfreundliche Gesetze.
Auf der Plusseite sieht der Kulturrat unserer nördlichen Nachbarn unter anderem die Stabilisierung des Künstlersozialabgabesatzes, die europäische Bürgerinitiative gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA und die Erhöhung der Investitionsmittel für die Kultur im Inland von 280 Millionen Euro.
Das Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit Kanada (CETA) sei bereits ausverhandelt, schreibt der Kulturrat. Kanada habe den Kultur- und Medienbereich aus dem Abkommen richtigerweise im Vertragstext zum Schutz seiner kulturellen Vielfalt ausgenommen. Im Gegensatz dazu habe die EU-Kommission, mit Duldung durch die deutsche Bundesregierung, keine entsprechende umfassende Ausnahmeklausel für den europäischen Kultur- und Medienbereich im Vertragstext verankert.
Im Ausblick sieht der Kulturrat für 2015 etwa Herausforderungen durch die Digitalisierung. Diese verändere die Produktion, Distribution und Rezeption von Kultur. Eine digitale Agenda für den Kulturbereich dürfe sich daher nicht auf die Digitalisierung von Kulturgüter begrenzen, sondern müsse die Veränderungen des gesamten Bereiches im Blick halten.
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